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Untreue, Betrug, Kreditbetrug

 


# Sie müssen sich gegen den Vorwurf des Betrugs oder der Untreue verteidigen?


Der wirtschaftliche Geldverkehr bietet zahlreiche Gefahren, mit dem Strafrecht in Konflikt zu geraten: Banker laufen Gefahr, sich der Untreue schuldig zu machen; Unternehmen riskieren beim Börsengang den Vorwurf des Prospektbetrugs; Kreditnehmer schummeln beim Kreditantrag und vieles mehr. Wer in verantwortlicher Position handelt, sollte sich frühzeitig der spezifischen Risiken bewusst werden. Die Kanzlei Wannemacher & Partner erklärt am Beispiel der Finanzwelt den Unterscheid zwischen Untreue und Betrug.


Bei Krediten resultiert die strafrechtliche Gefahr aus einem Interessenkonflikt: Einerseits wollen die beteiligten Banken und Unternehmen ihre Kalkulation nicht komplett preis geben. Andererseits müssen sie für ein Mindestmaß an Transparenz sorgen. Sonst drohen Verfahren wegen Untreue oder Betrug. Diese Gratwanderung zu meistern, fällt vielen schwer. Hier führt die präventive Rechtsberatung hinsichtlich der strafrechtlichen Relevanz zu mehr Sicherheit.

 

Offenbarungspflichten existieren jedenfalls sowohl für Kreditgeber als auch für Kreditnehmer:

 

# Wer Kredite gewährt, muss sich an die Vorschriften des Kreditwesengesetzes halten.
# Wer einen Kredit aufnimmt, ist zu wahren Angaben über Bonität, Sicherheiten und die beabsichtigte Mittelverwendung verpflichtet.

Der Untreuevorwurf trifft vor allem (leitende) Angestellte eines Unternehmens: Wer als Geschäftsführer oder Vorstand seine begrenzte Vollmacht im Außenverhältnis überschreitet und dem Unternehmen einen Vermögensschaden zufügt, muss mit einer Anklage wegen Untreue rechnen. Das gleiche gilt bei Missbrauch von Kompetenzen, die über den Arbeitsvertrag oder durch eine Vollmacht begrenzt werden.

 

In Zusammenhang mit Krediten knüpft der Vorwurf der Untreue an das missbräuchliche Verhalten eines Angestellten des Kreditgebers an. Missachtet der Angestellte zum Beispiel die Vorschriften zur Bonitätsbeurteilung oder Risikoeinschätzung, steht die Frage nach Untreue schon im Raum. Jetzt kommt es wesentlich darauf an, ob das missbräuchliche Verhalten das Vermögen der Bank gefährdet oder geschädigt hat. Welche Pflichten bei der Kreditgewährung zu beachten sind, ergibt sich aus dem Kreditwesengesetz als externer Quelle sowie aus internen Satzungen und Richtlinien der Bank.

 

Anders beim Betrug. Dieser Vorwurf knüpft an die Angabe von falschen Tatsachen an. Daraus wird - vereinfacht gesagt - ein Betrug, wenn das Opfer die Falschinformationen für bare Münze nimmt, zur Entscheidungsbasis seiner Dispositionen macht und in der Folge einen Vermögensschaden erleidet. Opfer kann zum Beispiel eine Bank sein, die einen Kredit aufgrund falscher Zahlen gewährt. Bei Börsengängen wiederum stehen Unternehmen schnell am Pranger, wenn sie ihre Prospektpflichten nicht erfüllen. Das gleiche Risiko trifft Venture Capital Unternehmen, Immobilienfonds, Windkraftfonds und andere Anbieter von Kapitalanlagen. Ihnen gemeinsam ist, dass sich die Anleger auf die Richtigkeit und Vollständigkeit der Prospektangaben verlassen. Gesetz und Rechtsprechung geben ihnen das Recht dazu. Gerade deshalb ist es wichtig, sich präventiv mit den Gefahren des Betrugsvorwurfs auseinander zusetzen - um sie auszuräumen.

 

Übrigens: Die beiden Tatbestände Betrug oder Untreue sind so tückisch wie bemerkenswert. Denn ein echter Vermögensschadens ist dafür gar nicht nötig. Für die Strafbarkeit reicht schon eine schadensgleiche Vermögensgefährdung. Wann diese genau einritt, ist eine juristische Frage, die den Bundesgerichtshof schon in zahlreichen Fällen beschäftigt hat. Entsprechend umfangreich und komplex ist die Rechtsprechung in diesem Bereich.

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